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Attac: Letzte Chance für soziales Europa

Irisches Referendum über EU- Vertrag

Frankfurt am Main / Dublin

In Irland hat heute morgen um 8.00 Uhr MEZ das mit Spannung erwartete Referendum über den EU- Vertrag begonnen. Es wird ein knappes Ergebnis erwartet. In keinem der übrigen 26 EU Staaten bekam die Bevölkerung eine Chance, über den Vertrag abzustimmen. Die Debatte in Irland ist deshalb auch unsere Debatte.

Das globalisierungskritische Netzwerk Attac betonte die Bedeutung des irischen Referendums für ein soziales Europa: „Die Iren haben nun als einzige Bevölkerung Europas die – vielleicht letzte – Gelegenheit, bei der aus dem Ruder gelaufenen Entwicklung Europas die Notbremse zu ziehen. Ansonsten droht Europa ein neoliberaler Alptraum aus Turbokapitalismus, sozialem Elend, ausuferndem Rechtsextremismus, Militarisierung und geschleiften Bürger- und Menschenrechten“, sagte Gerold Schwarz, Sprecher der EU-Arbeitsgruppe von Attac Deutschland.

Der EU-Reformvertrag („Vertrag von Lissabon“) würde nach Ansicht von Attac die neoliberale Schlagseite der EU nahezu zementieren und so das in der Nachkriegszeit erreichte positive Zusammenwachsen Europas grundlegend gefährden sowie den Kontinent nach Jahrzehnten wieder der Desintegration aussetzen. Die Folgen dieser neoliberalen Entwicklung seien auch in Irland sichtbar, das die tiefste soziale Spaltung zwischen Arm und Reich in Westeuropa aufweist. „Allein diese massiven sozialen Spannungen, für die die neoliberale Steuer-, Sozial- und Finanzpolitik in Europa mitverantwortlich ist, sind Grund genug, der Fixierung dieser Politik durch den EU-Vertrag an der Wahlurne eine Abfuhr zu erteilen“, erklärte Detlev von Larcher vom bundesweiten Attac-Koordinierungskreis.

Attac unterstützt die proeuropäischen Kritiker des Vertrags in Irland und ist Mitglied des transnationalen Netzwerks „Irish Friends vote NO for me“. Das Netzwerk setzt sich im Gegensatz zu den nationalistischen Gegnern des Vertrags für ein soziales, friedliches und demokratisches Europa im Interesse der Menschen ein. Es lehnt den Vertrag ab, weil seine wirtschaftlichen und sozialen Bestimmungen fast ausschließlich den Interessen der Konzerne und Kapitalbesitzer folgen.

Das Engagement der Globalisierungskritiker in Irland folgt den proeuropäischen „Zehn Prinzipien für einen demokratischen EU-Vertrag“, die die 16 europäischen Attac-Länderorganisationen bereits im März 2007 gemeinsam vorgelegt haben.

„Ein soziales, demokratisches und friedliches Europa ist weder auf der Grundlage der bestehenden Verträge noch mit dem EU-Reformvertrag zu haben“, betonte Gerold Schwarz. Dies sei die eigentliche Ursache der zunehmenden Euroskepsis. Notwendig sei eine Neuausrichtung der europäischen Integration unter breiter Einbeziehung der Bürgerinnen und Bürger – orientiert an ökonomischer und sozialer Gerechtigkeit, Geschlechtergleichstellung und dem Erhalt der natürlichen Lebensgrundlagen.

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Webtipp: >> Attac- Erklärung EU- Reformvertrag

>> Irish Friends vote NO for me

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Ein Kommentar zu “Attac: Letzte Chance für soziales Europa”

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