ETHIKER

Chemnitz – Bundesparteitag Piratenpartei

Fotos: Tobias M. Eckrich

Regieren Sie doch einfach mit! Nein – dieses Motto ist keine leere Phrase – davon konnten sich Mitglieder und Gäste der Piratenpartei überzeugen, auf deren Bundesparteitag am vergangenen Wochenende in Chemnitz es mehr denn je lebendig demokratisch zuging. Da wurde gestritten, diskutiert, gerungen und abgestimmt. Die zunächst zäh wirkende Debatte um die Geschäftsordnung endete jedoch nicht zermürbend, sondern mit einem klaren wohlüberlegten Aufbruch in neue Dimensionen.

Das Ergebnis kann sich sehen lassen: Verabschiedet wurde ein um entscheidende Themenkomplexe erweitertes Grundsatzprogramm. Damit steuern die PIRATEN nun weg vom bisherigen Kurs, dessen Fokus sich vorwiegend auf  Kernthemen richtete – hin zu neuen Ufern und beziehen Stellung zu Bildung, Umwelt, Familienpolitik und Soziales. …Weiterlesen »

Berlin

Der Deutsche Bundestag möge beschließen… das Bedingungslose Grundeinkommen einzuführen. Diese Petition von Susanne Wiest erhielt über 50.000 Stimmen und wird am 08. November im Petitionsausschuss behandelt. Rund um dieses Ereignis gibt es Aktionen, Veranstaltungen und Feste verschiedener Initiativen. Zur DEMO am 6. November haben sich bisher rund 6.000 Menschen angemeldet. Doch um den DEMO-Veranstalter “Unternimm das Jetzt”, der sich nach eigenen Aussagen in dieser Kampagne ehrenamtlich für die Einführung eines Bedingungslosen Grundeinkommens einsetzt, gibt es im Vorfeld auch Verwirrung und Kritik. …Weiterlesen »

Leipzig

Am 08.November 2010 wird sich der Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages  in einer öffentlichen Sitzung mit dem “Bedingungslosen Grundeinkommen” befassen. Die bereits im Jahr 2009 eingereichte  Online-Petition von Susanne Wiest, in der die Greifswalderin die Einführung eines monatlichen Bedingungslosen Grundeinkommens fordert, erreichte  über 50.000 Stimmen und ist Ausdruck einer entstehenden Massenbewegung quer durch alle Bevölkerungsschichten.

In Vorbereitung auf die am 06.November in Berlin stattfindenden BGE-DEMO tourt Ralph Boes von der Bürgerinitiative bedingungsloses Grundeinkommen e.V., Berlin jetzt durch Deutschland und sorgt mit seinen Vorträgen für Aufklärung. …Weiterlesen »

Berlin

Poltik und Grundeinkommen – Veranstaltung am 19.09.2009 in Berlin

Derzeit ca. 700 Milliarden Euro beträgt der Umfang des jährlichen Haushaltes für Soziales in der Bundesrepublik Deutschland. Die geltenden Systeme, die die vornehmliche Erhebung und den späteren Einsatz dieser Gelder organisieren, generieren ihre Legitimation aus dem Propagieren von Möglichkeiten und Bedürfnissen längst vergangener Wirtschaftslagen. Das anachronistische Festhalten an der Vollbeschäftigung im Rahmen der Erwerbsarbeit als den wirtschaftspolitischen Normalfall ist so eine Vorstellung. Die Besteuerung der Arbeit ist dabei ein Pfeiler der volkswirtschaftlich rechnerischen Basis, welche die Sicherstellung von Finanzierung außerwirtschaftlicher Gesellschaftsbereiche auch in Zukunft leisten soll und dabei immer komplexer und teurer wird. …Weiterlesen »

Tanzania / Äthiopien

Fortsetzung von: Entwicklungshilfe konkret – Berichte aus TanzaniaVIII

hier mein letzter Bericht aus Addis Abeba:

Am MO 8.9. besuchte ich Dr. Mtimba von der Traditional Medicine Unit of the Ministry of Health in Dar es Salaam. Er hatte leider wenig Zeit. So konnte ich ihm nur kurz die Bedeutung der Artemisia annua anamed (A3) erklären und ihm die CD mit den PPPs übergeben. Ob diese Begegnung eine Wirkung haben wird und falls ja, welche, kann ich überhaupt nicht einschätzen. …Weiterlesen »

Dar es Salaam / Tanzania

Fortsetzung von: Entwicklungshilfe konkret – Berichte aus TanzaniaVII

Heute möchte ich zunächst über die ‘Globalisierung für unten’ berichten, die der Mobilfunkanbieter Zain aus Kuwait (früher Celtel) hier betreibt: Zain-Kunden können mittlerweile in etwa 22 Ländern Afrikas und des Nahen Ostens ihr Handy benutzen, ohne irgendwas ändern zu müssen. Sie werden beim Grenzübertritt automatisch wie ein im jeweiligen Land gemeldeter Mobilfunknutzer behandelt und sind auch unter ihrer bisherigen Nummer zu lokalen Tarifen für Anrufer aus diesen Ländern erreichbar. Ich habe das bei Nelson erlebt, als wir von Malawi nach Tanzania kamen. Er konnte auch mit lokalen Tarifen seine Freunde in Malawi anrufen. …Weiterlesen »

Dar es Salaam / Tanzania

Fortsetzung von: Entwicklungshilfe konkret – Berichte aus TanzaniaVI

Unter der Überschrift “Sell out to China” berichtete das Wochenmagazin “The Express” als Titelstory am 21.8.08, dass die tanzanische Regierung ihren Anteil von 49% an der Fluglinie Air Tanzania an einen chinesischen Investor verkaufen möchte, der von einem chinesischen Staatsfond kontrolliert wird. Es warnt sehr davor – zumal China schon in etliche illegale Aktivitäten in Tanzania verwickelt sei. So sei China zusammen mit Indien die Hauptquelle für gefälschte Waren (was bei Medikamenten besonders schlimm ist). Auch habe ‘National Geographic’ letztes Jahr zwei illegale Holzlieferungen an China mit insgesamt 73 Containern aufgedeckt. …Weiterlesen »

Fortsetzung von: Entwicklungshilfe konkret – Berichte aus Tanzania V

In Arusha habe ich noch Dr. Mbiyu von der anamed-Gruppe besucht. Er fuhr mich in die Vorberge des Mt. Meru, wo auf dem sehr fruchtbaren vulkanischen Boden von einem Mitglied der Gruppe eine Farm weitgehend – z.T. in Mischkultur mit Bananen und Bäumen – mit artemisia anamed A3 auf einer Fläche von ca. 1 ha bepflanzt wurde. Leider kann er den größten Teil der Ernte noch nicht lokal absetzen – er geht an eine Firma in Nairobi, die das Artemisinin gegen Malaria extrahiert. Dr. Mbiyu hält Seminare über Artemisia, aber das erreicht noch zu wenig Leute. Er trainiert auch Interessierte in Bienenzucht. Sie können für 90.000 TShs (ca. 50 Euro) einen modernen Bienenkorb erwerben und lernen, wie sie ihn selbst bauen können. Er zeigt auch, wie sie neben dem Honig auch das Wachs, Propolis und Gelee Royal gewinnen können. …Weiterlesen »

Fortsetzung von: Entwicklungshilfe konkret – Berichte aus Tanzania IV

Ergänzung am 12. August:

Heute Morgen hat es in Arusha kräftig geregnet – mitten in der “Trockenzeit”!

Das Wochenblatt “The EastAfrican” (Nairobi) schreibt in seiner Ausgabe vom 11.8. unter der Überschrift “US space agency predicts worse drought, hunger in EA” u.a.: “Daten von Bodenstationen und Satelliten zeigen, dass die Niederschlagssummen in Ostafrika während der großen Regenzeit seit den 1980er Jahren um ca. 15% zurückgegangen sind. Dies ist wahrscheinlich auf die menschengemachte Erwärmung des Indischen Ozeans zurückzuführen” … “Die Studie zeigt, dass höhere Ozeantemperaturen mehr Regen ueber dem Meer und weniger an Land verursachen.” … …Weiterlesen »

Tanzania

Fortsetzung von: Entwicklungshilfe konkret – Berichte aus Tanzania III

Zunächst haben wir am Dienstag Herrn Tairo getroffen, ein Journalist, der mittlerweile das Wochenblatt “Express” herausgibt. Er ist ein ehemaliger Schüler aus Mzumbe, den ich seit 1982 kenne. Obwohl er durch Polio in der Kindheit behindert ist, hat er ein sehr sonniges Gemüt. Es war erfrischend, ihn mal wieder zu sehen und von seiner Familie und seiner Arbeit zu hören. Er hat 3 Kinder. Die älteste Tochter ist 15, er schickt sie auf eine katholische Privatschule von indischen Schwestern in Moshi (woher er kommt) und wendet dafür jährlich etwa 1 Mio Tshs auf. …Weiterlesen »