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ETHIKER DAS ONLINEPORTAL - Samstag, 25. November 2017

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Demonstrationsverbot in Genf tritt Meinungsfreiheit mit Füßen

Attac organisiert dezentralen Widerstand gegen Weltwirtschaftsforum

Frankfurt am Main

attacAuch in diesem Jahr treffen sich die Vertreter der 1000 größten transnationalen Konzerne mit Politikern der reichsten und mächtigsten Länder zum Weltwirtschaftsforum (WEF) in Davos. Während weltweit Menschen unter der globalen Finanz-, Wirtschafts- und Klimakrise leiden, arbeiten die selbst ernannten Eliten beim WEF seit Mittwoch bereits daran, die globale Agenda der Nach- Krisen- Zeit zu beeinflussen – in ihrem Interesse und ohne jede demokratische Legitimation. „Shaping the Post-Crisis World“ lautet das anmaßende Motto des Treffens.

Doch gegen das neoliberale Projekt der globalen Enteignung formiert sich Widerstand – beim Weltsozialforum in Belém, aber auch bei dezentralen Gegenveranstaltungen vor Ort.

„Das andere Davos“ in Zürich / Attac verurteilt Demonstrationsverbot in Genf

Attac Schweiz organisiert für den morgigen Freitag, 30. Januar, bereits zum neunten Mal die internationale Konferenz „Das andere Davos“ in Zürich. Unter dem Motto „Die fetten Jahre sind vorbei: Reparatur oder Systemwechsel in Zeiten der Krise?“ kommen mehrere hundert Globalisierungskritiker zusammen, um gemeinsam die Politik der „strategischen Partner“ des WEF zu beleuchten und Alternativen zum neoliberalen Desaster zu formulieren.

Zudem ruft Attac Schweiz gemeinsam mit weiteren Organisationen für Samstag, 31. Januar, zu einer Großdemonstration in Genf gegen das WEF auf. Mit einer Petition wehren sich die Demo-Veranstalter gegen die Entscheidung des Genfer Staatsrates, die Proteste – ungeachtet deren klar benannten gewaltfreien Charakters – zu verbieten. „Dieses Verbot ist ein Skandal und tritt das demokratische Recht auf Meinungsfreiheit mit den Füßen. Wir werden diese Entscheidung nicht akzeptieren und halten an dem Demo-Aufruf fest: Das Weltwirtschaftsforum ist illegitim“, stellte Maurizio Coppola von Attac Schweiz fest. Auch Attac Deutschland verurteilte das Demonstrationsverbot und forderte den Genfer Staatsrat auf, seine Entscheidung umgehend zu revidieren. „Die freie Willensbildung und Meinungsäußerung auf diese Weise zu behindern, ist der ältesten Demokratie der Welt nicht würdig“, stellte Detlev von Larcher vom deutschen Attac-Koordinierungskreis fest.

„Stuttgart Open Fair“ bringt WSF in reiche Metropole

Ebenfalls am morgigen Freitag beginnt in Stuttgart das dreitägige „Stuttgart Open Fair“ als regionale Parallelveranstaltung zum Weltsozialforum in Belém. Organisiert wird das „Festival des Wandels“ unter dem Motto „Energie für eine andere Welt!“ von mehr als 50 Gruppen und Organisationen aus der Region, darunter Attac Stuttgart. „Mit dem Stuttgart Open Fair bringen wir das Weltsozialforum und den Kampf für eine gerechtere, friedlichere und ökologisch nachhaltige Welt mitten in die Konsummeile einer reichen Metropolenstadt“, sagte Johannes Lauterbach von Attac Stuttgart. „Wir zeigen, dass die Lösung globaler Probleme hier bei uns gesucht werden muss und es dafür vielfältige Ansätze sowie eine breite Bewegung engagierter Menschen gibt.“

Der Fokus der regionalen Attac-Gruppen beim Open Fair liegt auf der Finanz- und Wirtschaftskrise. Gemeinsam mit weiteren Organisationen und Gruppen aus der Region – darunter Verdi Stuttgart, das Zukunftsforum Stuttgarter Gewerkschaften und die Rosa-Luxemburg-Stiftung Baden-Württemberg – hat sich Attac Stuttgart zum Bündnis „Linke Perspektiven“ zusammengeschlossen. Das Bündnis wird gemeinsam zu den Demonstrationen am 28. März unter dem Motto „Wir zahlen nicht für eure Krise“ mobilisieren. Geplant ist zudem ein gemeinsamer Alternativen-Kongress am 18. Juli in Stuttgart.

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Webtipp: >> www.attac.de

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