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ETHIKER DAS ONLINEPORTAL - Dienstag, 12. Dezember 2017

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Düstere Menschenrechtsbilanz in China

Amnesty International – Bericht

Berlin

amnesty_international

Wenige Tage vor der Eröffnung der Olypischen Spiele übt die Menschenrechtsorganisation Amnesty International scharfe Kritik am Gastgeberland China. Der am Montag veröffentlichte zusammenfassende Amnesty- Bericht zeichnet ein düsteres Bild über Chinas Menschenrechts- Situation mit Blick auf die Unterdrückung von Menschenrechts- Verteidigern, Todesstrafe, Medienzensur und der sogenannten Verwaltungshaft.

„Die chinesische Regierung hat ihr Versprechen, die Spiele für die Verbesserung der Menschenrechte zu nutzen, gebrochen“, sagte Dirk Pleiter, China-Experte von Amnesty International. Die Menschenrechtslage habe sich in China vor den olympischen Spielen nicht verbessert, das geht aus dem Bericht hervor. In den meisten untersuchten Bereichen sei im Gegenteil eine Verschlechterung festgestellt worden. Menschenrechtsaktivisten seinen von den chinesischen Behörden mit Verhaftungen, Hausarrest und „Säuberungen“ mundtot gemacht worden. Menschenrechts- Verteidiger wie Hu Jia oder Ye Guozhu sitzen wegen ihrer Kritik an den Olympischen Spielen weiterhin im Gefängnis. Aus China werden weiterhin Jahr für Jahr mehr Todesurteile bekannt als aus allen anderen Ländern dieser Erde zusammen.

Die „stille Diplomatie“- Strategie des Internationalen Olympischen Komitees (IOC) war nicht erfolgreich. „Wenn IOC-Präsident Jacques Rogge Medienberichten zufolge erklärt, es gebe keinerlei Zensur im Internet mehr, hat er leider den Bezug zur Realität verloren“ sagte Pleiter. „Auch seine Einschätzung, dass es in China während der Olympischen Spiele eine freie Berichterstattung gäbe, ist falsch. Die Arbeit in- und ausländischer Journalisten und der Zugang zu Informationen im Internet werden weiterhin eingeschränkt und zum Teil offensiv behindert.“

Amnesty International begrüßt die Haltung die Einstellung des IOC, sich zu seiner Verantwortung für die Einhaltung der Menschenrechte zu bekennen. „Wir erwarten aber, dass das IOC Klartext spricht, wenn die chinesischen Behörden die olympischen Werte verletzen“, sagte Pleiter. Auch die zur Eröffnungsfeier reisenden ausländischen Staats- und Regierungschefs seien aufgefordert, sich öffentlich für den Schutz von Menschenrechten auszusprechen und sich für konkrete Fälle inhaftierter Menschenrechts- Verteidiger einzusetzen.

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Webtipp: >> Amnesty International Deutschland

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