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Klima- Rock’n Roll statt Cha- Cha- Cha

Germanwatch zur Konferenz in Accra

Accra

germanwatchVorsichtig deutet sich bei den UN-Klimaverhandlungen in Accra nach jahrelangem Stillstand Bewegung in wichtigen Fragen an. Die Verhandlungsführerin für die Entwicklungsländer (G77 und China) brachte die internationale Klimapolitik der letzten zehn Jahre auf den Punkt. Sie erinnere sie an den Tanz Cha-Cha-Cha. Schritte nach vorne, zurück und seitlich, und letztlich stehe man wieder dort, wo man gestartet sei. „Bewegung, ohne vom Platz zu kommen“, nannte Bernarditas Castro-Muller das. Für die zentralen Punkte des Wälderschutzes und des internationalen Flug- und Schiffsverkehrs beginnt sich zumindest abzuzeichnen, wie Fortschritte aussehen könnten.

Die Vermeidung von Entwaldung in tropischen Regenwäldern nimmt in Accra eine prominente Rolle ein, und dies nicht nur, weil dazu am Freitag ein ganztägiger Workshop stattfand. „Alle Länder wollen, dass zu diesem Thema Vereinbarungen getroffen werden“, so Christoph Bals, Politischer Geschäftsführer von Germanwatch. Allerdings gebe es eine große Kluft zwischen denen, für die das ein billiger Weg sei, die Reduktionsziele der Industrieländer über den Emissionshandel zu erreichen, und denen, die sowohl den Waldschutz als auch die notwendige große Transformation des Energie- und Verkehrssektors vorantreiben wollen. „Wer das, was durch Entwaldung vermieden wird, von den Zielen der Industrieländer abziehen will, will entweder nicht viel gegen die Entwaldung oder nicht viel an Klimaschutz in den Industrieländern tun“, kommentiert Christoph Bals. Im Kontext der EU-Verhandlungen zum Klima- und Energiepaket appelliert Germanwatch an die deutsche Regierung, sich vehement dafür einzusetzen, dass die Versteigerung von Emissionserlaubnissen im Emissionshandel europaweit zu einem gewichtigen Anteil für die Finanzierung internationaler Klimamaßnahmen genutzt werde, unter anderem für den Wälderschutz.

Der klimapolitische Cha-Cha-Cha hat auch im internationalen Flug- und Schiffsverkehr in den letzten elf Jahren praktisch keine Bewegung nach vorne gebracht, die Emissionen sind dramatisch angestiegen. Doch sowohl die Verhandlungen in Accra als auch eine Veranstaltung der Internationalen Zivilen Luftfahrtorganisation ICAO zeigten: Es gibt immer mehr Delegationen, die diesen Skandal beenden wollen. „Dies wäre ein überfälliger Beitrag zum Klimaschutz“, erläutert Manfred Treber, Verkehrsreferent bei Germanwatch. „Zugleich könnte eine Abgabe oder Versteigerung von Emissionserlaubnissen im Emissionshandel eine wichtige Finanzquelle für dringliche Aufgaben wie die Anpassung an die negativen Folgen des Klimawandels oder den Wälderschutz sein“, erläutert Manfred Treber.

Dass dieses Potential zunehmend auch von Entwicklungsländern gesehen wird – in Accra hat der Pazifik-Inselstaat Tuvalu einen entsprechenden Vorschlag vorgelegt – könnte für die weiteren Verhandlungen zu einem neuen Klimaschutz-Abkommen bis Ende 2009 in Kopenhagen eine wichtige Rolle spielen.

„Es ist Zeit, dass wir vom Cha-Cha-Cha bei diesen Verhandlungen nun zum Rock’n Roll übergehen. Der Klimagipfel in Poznan muss die Textgrundlage legen, um im nächsten Jahr mit der notwendigen Dynamik über Durchbrüche für Klimaschutz, Anpassung sowie die notwendigen Technologie- und Finanzinstrumente zu verhandeln“, drängte Christoph Bals die Regierungen.

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Webtipp: >> Germanwatch

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