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Patent auf Schweine erteilt

Greenpeace – Einspruch

München / Hamburg

Schweine
Das Europäische Patentamt in München erteilte am 16. Juli trotz ungeklärter Rechtslage und internationaler Kritik ein umfassendes Patent (EP 1651777) auf ein Verfahren zur Zucht von Schweinen.

Nach Untersuchungen von Greenpeace kommen die darin beschriebenen Erbanlagen in allen europäischen Schweinerassen vor. Das Patent ist so formuliert, dass die Ansprüche nicht nur das Zuchtverfahren umfassen, sondern der Patentinhaber in einem Streitfall auch Ansprüche auf die Schweine selbst erheben kann.

Greenpeace kündigte bereits an, gegen das Patent Einspruch einreichen zu wollen, das es gegen das Verbot der Patentierung von im wesentlichen biologischen Verfahren zur Züchtung verstößt. Das Europäische Patentamt prüft derzeit grundsätzlich, inwieweit Patente zur Zucht normaler Pflanzen und Tiere überhaupt erteilt werden dürfen. Mit der Entscheidung ist im Jahr 2009 zu rechnen.

„Mit Patenten wie diesem können Konzerne die Tierzucht in Europa weitgehend monopolisieren“, sagt Christoph Then, Patentexperte für Greenpeace. „Es ist unglaublich, dass das Europäische Patentamt ein Patent erteilt, das auf normaler Zucht beruht und keinerlei erfinderische Leistung beinhaltet. Diese Übernahme der Lebensmittelproduktion durch Patente muss aufgehalten werden.“

Das Patent hatte ursprünglich der US- Konzern Monsanto im Jahr 2005 beantragt. Während der Antragsprüfung hat das US- Unternehmen Newsham Chouce Genetics das Patent gekauft, das eine enge Kooperation mit Monsanto in diesem Bereich ankündigte.

Das Patent verletzt nach Ansicht von Greenpeace die Regeln des Patentrechts, weil es unter anderem weder erfinderisch ist noch ausreichend genau beschreibt, wie das Zuchtverfahren eingesetzt werden kann. Greenpeace setzt sich zusammen mit einer internationalen Koalition (No patents on seeds), in der über 50 landwirtschaftliche Verbände zusammengeschlossen sind, gegen Patente auf Saatgut und Nutztiere ein.

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Webtipp: >> Greenpeace

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