Am 15. Januar 2009 startete am Deutschen Institut für Menschenrechte das Projekt “Diskriminierungsschutz: Handlungskompetenz für Verbände”. Ziel des Projektes ist es, die Handlungskompetenz von Verbänden als Akteuren des Diskriminierungsschutzes zu stärken und eine menschenrechtliche “Kultur der Nichtdiskriminierung” zu fördern. Schulungs- und Beratungsangebote dienen dazu, die Anwendung verbandsspezifischer Rechte zum Diskriminierungsschutz zu erhöhen und zur Entwicklung einer verbandsinternen Antidiskriminierungskultur beizutragen. Das Projekt verfolgt dabei einen horizontalen Ansatz und beschäftigt sich gleichermaßen mit rassistischen Diskriminierungen sowie Diskriminierungen aufgrund des Geschlechts, der sexuellen Identität oder Orientierung, des Alters, der Religion und Weltanschauung oder einer Behinderung.

Hintergrund
Hintergrund ist die Beobachtung, dass der gesellschaftspolitische Auftrag des Diskriminierungsschutzes für die deutsche Verbandslandschaft noch relativ neu ist. Das Diskriminierungsverbot hat eine besondere Bedeutung als Strukturmerkmal der Menschenrechte. Bei der Durchsetzung von Diskriminierungsverboten können Verbände eine wesentliche Rolle spielen. Ihre Möglichkeiten, sich für den Diskriminierungsschutz einzusetzen, sind bei weitem noch nicht ausgeschöpft. Hierzu zählen auch Unterstützungs- beziehungsweise Verbandsklagerechte bei Verfahren nach dem Allgemeinen Gleich-behandlungsgesetz (AGG), dem Sozialgesetzbuch IX (SGB IX) und den Behindertengleichstellungs-gesetzen des Bundes (BGG) sowie der Länder. Außerdem bestehen für Verbände Beteiligungsmög-lichkeiten an internationalen menschenrechtlichen Beschwerdeverfahren, etwa vor den UN-Vertragsausschüssen oder dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte.

Zielgruppen
Das Projekt richtet sich mit Beratungs- und Schulungsangeboten an Betroffenen- und Wohlfahrtsverbände, Sozialverbände, Verbraucherschutz- und Mieterverbände sowie an Gewerkschaften und Arbeitgeber- und Wirtschaftsverbände.

Angebote
Es umfasst unterschiedliche Beratungs-, Informations- und Qualifizierungsangebote zu verbandsspezifischen Instrumenten wie auch zur Förderung einer innerverbandlichen Antidiskriminierungskultur. Die Angebote sollen nachhaltige Veränderungsprozesse bewirken und sind längerfristig angelegt. Die konkreten Beratungsangebote für Verbandsleitungen sollen Anstöße hinsichtlich der Veränderung des Selbstverständnisses der Verbände geben und zur Entwicklung entsprechender Angebote für die eigenen Mitglieder und Mitarbeitenden beitragen. Daneben sind zielgruppenspezifische Schulungsangebote zur Qualifizierung der Mitarbeitenden und Mitglieder zum Diskriminierungs-schutz geplant. Im weiteren Projektverlauf sollen zudem Handreichungen herausgegeben und eine Informationsplattform etabliert werden.

Das Projekt ist auf drei Jahre angelegt und wird im ersten Jahr durch das Bundesministerium für Arbeit und Soziales gefördert.

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Webtipp: >> Deutsches Institut für Menschenrechte

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