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ETHIKER DAS ONLINEPORTAL - Montag, 22. Januar 2018

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51 Milliarden Euro Mindereinnahmen durch Steuersenkungen

IMK untersucht Effekt der Steuerpolitik seit 1998

Düsseldorf

PM www.boeckler.de

Boeckler-StiftungIn den vergangenen zwölf Jahren sind die Steuern kräftig gesunken. Das trägt weitaus stärker zum Staatsdefizit bei als die Ausgabenentwicklung, zeigen Untersuchungen des Instituts für Makroökonomie und Konjunkturforschung (IMK) in der Hans- Böckler- Stiftung.

Über 51 Milliarden Euro – so viel würden Bund, Länder und Gemeinden in diesem Jahr mehr an Steuern einnehmen, wenn noch die Steuergesetze von 1998 gälten. Das haben IMK- Steuerexperte Achim Truger und der Berliner Finanzwissenschaftler Dieter Teichmann errechnet. Trotz hoher Ausgaben durch die Wirtschaftskrise wäre das öffentliche Defizit also selbst 2010 überschaubar – wenn der Staat nicht in der vergangenen Dekade auf hohe Einnahmen verzichtet hätte. …Weiterlesen »

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Mehr Zeitarbeit und Stellenabbau in der Pflege

Neue Studie – Institut Arbeit und Technik (IAT)

Düsseldorf

Boeckler-StiftungLaut einer von der Hans- Böckler- Stiftung geförderten Untersuchung des Instituts Arbeit und Technik (IAT) hat sich die Zahl der Leiharbeitnehmerinnen und Leiharbeitnehmer im Pflegebereich seit 2004 verfünffacht.

„Nachdem Einrichtungen tausende feste Arbeitsplätze abgebaut und Ausbildungsmöglichkeiten eingeschränkt haben, sind sie zunehmend auf Zeitarbeitskräfte angewiesen. Allein die deutschen Allgemeinkrankenhäuser haben zwischen 1996 und 2006 rund 46.000 Pflege- Vollzeitstellen gestrichen – obwohl der Arbeitsaufwand pro Patient gestiegen und die Patientenzahl etwa gleich geblieben ist. …Weiterlesen »

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Meist 30 Tage Urlaub und bis zu 2.023 Euro für die Urlaubskasse – In Krisenbetrieben fällt das Urlaubsgeld oft geringer aus

Überblick über 22 Wirtschaftszweige

Düsseldorf

Boeckler-StiftungDie meisten Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer haben bis zu 30 Tage Urlaub und erhalten Urlaubsgeld – einen Rechtsanspruch gibt es darauf allerdings nur, wenn die Tarifverträge entsprechende Regelungen vorsehen. Die Höhe der tariflich vereinbarten Urlaubsextras fällt je nach Branche sehr unterschiedlich aus: Zwischen 155 und 2.023 Euro bekommen Beschäftigte in der mittleren Lohn- und Gehaltsgruppe in diesem Jahr als tarifliches Urlaubsgeld (ohne Berücksichtigung von Zulagen/ Zuschlägen, bezogen auf die Endstufe der Urlaubsdauer). Das zeigt die aktuelle Auswertung für 22 Wirtschaftszweige, die das Tarifarchiv des Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Instituts (WSI) in der Hans- Böckler- Stiftung vorlegt. …Weiterlesen »

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IMK: Finanztransaktionssteuer verspricht Marktberuhigung und Milliardeneinnahmen

Stellungnahme zur Bundestagsanhörung

Düsseldorf

Boeckler-StiftungMit der Einführung einer Finanztransaktionssteuer kann die Politik in Deutschland und Europa eine „doppelte Dividende“ erzielen. Zum einen lassen sich schon durch eine moderate Besteuerung extrem kurzfristige und spekulative Finanzgeschäfte eindämmen, während gesamtwirtschaftlich sinnvolle Transaktionen nur wenig tangiert werden. Das würde die Finanzmärkte beruhigen und stabilisieren, Übertreibungen, wie sie in den vergangenen Wochen zu beobachten waren, würden unwahrscheinlicher. Zum anderen könnte die Steuer mit einem geschätzten jährlichen Aufkommen von rund 17 bis 36 Milliarden Euro allein in Deutschland dafür sorgen, dass auch Finanzmarktakteure einen ersten nennenswerten Beitrag zur Bewältigung der internationalen Finanz- und Wirtschaftskrise leisten. …Weiterlesen »

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Horn: EU- Beschlüsse stabilisieren Währungsunion

Klares Signal gegen Spekulation und irrationale Ausschläge

Düsseldorf

Boeckler-StiftungDie EU- Finanzminister haben mit ihren Beschlüssen vom Wochenende einen wichtigen Schritt zur Stabilisierung der Europäischen Währungsunion gemacht. „Die EU und ihre Mitgliedsstaaten haben genau das Richtige getan: Sie lassen keinen Zweifel offen, dass sie eine gemeinsame Verantwortung für den Währungsraum tragen und spekulative Angriffe auf den Euro parieren werden“, sagt Prof. Dr. Gustav A. Horn, Wissenschaftlicher Direktor des Instituts für Makroökonomie und Konjunkturforschung (IMK) in der Hans- Böckler- Stiftung. „Mit dem Notfallfonds hat die europäische Politik endlich eine effektive Vorkehrung getroffen, um Attacken von Spekulanten abzuwehren und irrationale Ausschläge der Finanzmärkte einzudämmen“, erklärt der Ökonom. …Weiterlesen »

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IMK: Absicherung griechischer Staatsanleihen fast doppelt so teuer wie von argentinischen Papieren

Zweifel an der Rationalität der Finanzmärkte

Düsseldorf

Boeckler-StiftungDie Ausfallwahrscheinlichkeit kurzfristiger griechischer Staatsanleihen wurden in der vergangenen Woche auf den Finanzmärkten deutlich höher eingestuft als die von vergleichbaren Schuldverschreibungen der Republik Argentinien, einem Land, das die Folgen seines Staatsbankrotts noch nicht überwunden hat. Auch die Absicherung kurzfristiger Anleihen der Ukraine, Islands oder Russlands durch so genannte CDS- Spreads war weitaus günstiger als die von vergleichbaren griechischen Papieren. Darauf weist das Institut für Makroökonomie und Konjunkturforschung (IMK) in der Hans- Böckler- Stiftung hin. „Die enormen Risikoaufschläge lassen starke Zweifel daran aufkommen, dass die Finanzmärkte bei der Bewertung des Euro- und EU-Staats Griechenland rational vorgehen“, sagt Prof. Dr. Gustav A. Horn, der Wissenschaftliche Direktor des IMK. …Weiterlesen »

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WSI: Lohnentwicklung in Europa droht deutliche Abschwächung

Europäischer Tarifbericht in den WSI Mitteilungen

Düsseldorf

boeckler

Im Jahr 2009 sind die Tariflöhne in der Eurozone durchschnittlich um 2,6 Prozent angestiegen. Der Tariflohnzuwachs lag damit deutlich unterhalb der Steigerungsrate von 3,2 Prozent, die im Boomjahr 2008 erzielt wurde, aber oberhalb der Vorjahre 2007 (2,1 Prozent) und 2006 (2,3 Prozent). Zu diesem Ergebnis gelangt der neue Europäische Tarifbericht des Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Instituts (WSI) in der Hans- Böckler- Stiftung in der aktuellen Ausgabe der WSI Mitteilungen. Deutschland lag mit einer Tariflohnsteigerung von 2,6 Prozent im europäischen Mittelfeld. Die Spannbreite reichte von Finnland mit einer nominalen Tariflohnerhöhung von 3,9 Prozent bis zu Frankreich mit 2,3 Prozent. …Weiterlesen »

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Zahl der Unternehmen mit ausländischer Rechtsform wächst

Aktuelle Analyse: Der Mitbestimmung entzogen

Düsseldorf

Von 17 auf 37: In den vergangenen vier Jahren ist die Zahl der in Deutschland ansässigen Unternehmen stark gestiegen, die hierzulande mindestens 500 Beschäftigte und eine rein ausländische Rechtsform (etwa die einer amerikanischen Incorporated) oder eine Kombination mit ausländischer Rechtsform (z.B. Ltd. & Co. KG) haben. Ihre Beschäftigten müssen auf Mitbestimmungsrechte verzichten, die in vergleichbaren Unternehmen mit rein deutscher Rechtsform selbstverständlich sind. Diese Benachteiligung kann nur durch eine Ergänzung der bestehenden Gesetze behoben werden, zeigt eine neue Untersuchung von Juristen der Hans- Böckler- Stiftung. …Weiterlesen »

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Ökobonus ermöglicht sozialen Ausgleich beim Klimaschutz

Studie im Auftrag der Hans- Böckler- Stiftung

Düssldorf

Boeckler-Stiftung

Effektiver Klimaschutz würde fossile Energie deutlich verteuern. Damit daraus im In- wie im Ausland keine sozialen Schieflagen entstehen, müssen Klima- und Sozialpolitik aus einem Guss sein. Strikte Grenzen für den Ausstoß von Klimagasen, ein umfassender Emissionshandel und ein aus dessen Erlösen gezahlter globaler Ökobonus für alle Menschen bieten dazu einen Ansatz. Zu diesem Ergebnis kommt eine neue, von der Hans- Böckler- Stiftung geförderte Studie von Prof. Dr. Felix Ekardt, Professor für Umweltrecht und Rechtsphilosophie an der Universität Rostock.

Die Angst vor sozialen Verwerfungen hält Politiker in westlichen Ländern von weit reichenden umweltpolitischen Maßnahmen ab, konstatiert der Leiter der Forschungsgruppe für Nachhaltigkeit und Klimapolitik. …Weiterlesen »

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WSI: Koalitionspläne zum Arbeitsrecht dürften zu noch mehr Befristungen führen

Anstieg von Zeitverträgen

Düsseldorf

boeckler

Die Zahl der befristeten Arbeitsverträge ist deutlich gestiegen, vor allem bei jüngeren Beschäftigten und Berufseinsteigern, zeigen neue Zahlen des Statistischen Bundesamtes. Wenn die Bundesregierung ihre im Koalitionsvertrag niedergelegten Pläne zum Arbeitsrecht umsetzt, dürften es künftig noch mehr werden. Zu diesem Ergebnis kommt Dr. Reingard Zimmer, Arbeitsrechtlerin des Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Instituts (WSI) in der Hans Böckler Stiftung. In Konzernunternehmen mit mehreren rechtlich eigenständigen Töchtern könnten praktisch unbegrenzte „Kettenbefristungen“ möglich werden, warnt die WSI- Expertin. …Weiterlesen »

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