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ETHIKER DAS ONLINEPORTAL - Freitag, 24. November 2017

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Forderungen der Arbeitgeber bedeuten Klassenkampf von oben

Attac beprognostiziert soziale Unruhen

Frankfurt am Main

attaclogoMit scharfer Kritik hat das globalisierungskritische Netzwerk Attac auf den Forderungskatalog der Arbeitgeberverbände reagiert, den diese bereits einen Tag nach der Bundestagswahl der neuen Mehrheit im Bundestag präsentiert haben. Wenn die schwarz-gelbe Koalition diesen Forderungen nachkomme, seien soziale Unruhen unausweichlich. „Es ist mehr als dreist, wie offen der Präsident des Deutschen Industrie- und Handelskammertages Wohltaten für Unternehmen und sozialen Einschnitten das Wort redet. Das würde die weitere Spaltung der Gesellschaft bedeuten“, sagte Detlev von Larcher vom bundesweiten Attac-Koordinierungskreis. …Weiterlesen »

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Knapp Fünf Prozent der Stimmen für BGE- Kandidaten

Grundeinkommen ist wählbar:

Berlin

wahlkreiseDeutschland hat gewählt. Doch neben dem Erfolg für Schwarz – Gelb, der trotz seiner Deutlichkeit mitten in den spürbaren Folgen der Finanz- und Wirtschaftskrise in etlichen Teilen der Bevölkerung für Unverständnis sorgt und Ängste vor einer Welle der Sozialen Kälte in Deutschland aufkommen lässt, ist auch ein völlig anderer Trend erkennbar, der viele Menschen in Bezug auf die Zukunft unseres Sozialstaates hoffnungsvoll stimmt. Knapp 5 Prozent der Wähler entschied sich in der Bundestagswahl 2009 für KandidatenInnen, die sich im Rahmen Ihrer Parteien oder auch als parteilose DirektkandidatenInnen für die Idee eines Bedingungslosen Grundeinkommens engagieren. Laut Angaben der überparteilichen Plattform „Grundeinkommen ist wählbar!“ haben 151 Kandidierende in 110 Wahlkreisen 2.133.083 Stimmen errungen. …Weiterlesen »


Schwarz- Gelb ist kein Votum pro Atomenergie und pro Gentechnik

Auch die neue Regierung muss Bürgerwillen respektieren

Berlin

bundDer Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) sieht in dem Wahlergebnis der Bundestagswahl vom 27. September 2009 kein Votum pro Atomkraft und pro Gentechnik. Sämtliche Umfragen im Umfeld der Wahlen hätten gezeigt, dass es stabile Mehrheiten gegen längere Laufzeiten für Atommeiler und gegen den Einsatz der Gentechnik in der Landwirtschaft gebe. Stimmenzuwachs hätten zudem Parteien verzeichnet, die das Festhalten am Atomausstieg zu einem zentralen Thema ihres Wahlkampfes gemacht hätten und die für die Ablehnung der sogenannten Grünen Gentechnik stünden. …Weiterlesen »


Umweltverbände zur Bundestagswahl

Wahl 2009:

Frankfurt am Main

© Beggert / PIXELIO

Beggert_PIXELIODer Deutsche Naturschutzring (DNR) sieht in der Bundestagswahl eine Richtungswahl. „Entweder erleben wir die Wiederauferstehung entfesselter Märkte und die Jagd auf kurzfristige Renditen oder wir schaffen im letzten Augenblick den Einstieg in eine nachhaltige Entwicklung“, betonte DNR- Präsident Hubert Weinzierl. Die Bundesregierung sei meilenweit davon entfernt, die Ziele der nationalen Nachhaltigkeitsstrategie zu erreichen. Daher bedürfe es der Kurskorrektur insbesondere in den Bereichen der Finanzmärkte, der Steuerpolitik und der umweltschädlichen Subventionen, in der Klimapolitik und in der Hinwendung auf nachhaltigen Konsum. Deutschland brauche einen ökologischen New Deal, der mit Investitionen in innovative grüne Technologien und in eine nachhaltige Infrastruktur gleichzeitig zu einer Stabilisierung der Konjunktur führe und den Klimaschutz vorantreibe. …Weiterlesen »


Krönungswelle 2009 – Berlin

kroenung24Fotos: Abschluss – Krönungswelle 2009

Woche des Grundeinkommens 2009

Bedingungsloses Grundeinkommen

20.09.2009 in Berlin …Weiterlesen »


Guido Schweizer zur anstehenden Bundestagswahl:

Die Qual der Wahl

Liebe Leut‘ es ist ne Plag,
die nächste Wahl, zum Bundestag.
Seit Wochen schon tu ich mich quälen:
welche Typen soll ich wählen?
Denn wenn ich es genau betracht‘,
dreht sich doch alles nur um Macht. …Weiterlesen »


Politik und Grundeinkommen

Veranstaltung im Rahmen der „Woche des Grundeinkommens 2009“ in Berlin …Weiterlesen »


Eine Vision wird wählbar

Woche des Grundeinkommens 2009

Berlin

Poltik und Grundeinkommen – Veranstaltung am 19.09.2009 in Berlin

grundeinkommen_politikDerzeit ca. 700 Milliarden Euro beträgt der Umfang des jährlichen Haushaltes für Soziales in der Bundesrepublik Deutschland. Die geltenden Systeme, die die vornehmliche Erhebung und den späteren Einsatz dieser Gelder organisieren, generieren ihre Legitimation aus dem Propagieren von Möglichkeiten und Bedürfnissen längst vergangener Wirtschaftslagen. Das anachronistische Festhalten an der Vollbeschäftigung im Rahmen der Erwerbsarbeit als den wirtschaftspolitischen Normalfall ist so eine Vorstellung. Die Besteuerung der Arbeit ist dabei ein Pfeiler der volkswirtschaftlich rechnerischen Basis, welche die Sicherstellung von Finanzierung außerwirtschaftlicher Gesellschaftsbereiche auch in Zukunft leisten soll und dabei immer komplexer und teurer wird. …Weiterlesen »


Scheitern auf breiter Front: Transparency fordert zügige Reformen

Korruptionsbekämpfung in der 16. Legislaturperiode

Berlin

transparencyDie Antikorruptionsorganisation Transparency International Deutschland e.V. hat die Ergebnisse ihrer Wahlprüfsteine zur Bundestagswahl vorgestellt und hat dies zum Anlass genommen, am Ende der 16. Legislaturperiode Bilanz zu ziehen. Eine Reihe zentraler Forderungen der Organisation wurden in den letzten vier Jahren von der Großen Koalition nicht umgesetzt. Die jetzt in den Wahlprüfsteinen gemachten Aussagen von CDU/CSU, SPD, FDP, Die Linke und Bündnis90/Die Grünen zeigen, dass Transparency noch viel Aufklärungsarbeit zu leisten hat, um längst überfällige Reformen anzustoßen. Sylvia Schenk, Vorsitzende von Transparency Deutschland: „Mit einem klaren Bekenntnis im Koalitionsvertrag zur zügigen Ratifizierung der UN- Konvention gegen Korruption müssen die neuen Regierungsparteien, unabhängig davon, wer diese sein werden, ein Zeichen setzen, dass sie es mit der Korruptionsbekämpfung ernst meinen.“ …Weiterlesen »


Regierung und Parteien im Wahlkampf dürfen drohendes Scheitern von Kopenhagen nicht ignorieren

Klimagipfel von Kopenhagen

Bonn

germanwatchlogoEs mehren sich die Anzeichen, dass der Klimagipfel von Kopenhagen scheitern könnte. Der Chef des UN- Klimasekretariats Yvo de Boer gab seine Einschätzung bekannt, dass angesichts des langsamen Verhandlungstempos nur noch „Schlüssel- Eckpunkte eines Abkommens“, nicht mehr aber ein umfassendes Umweltabkommen zu erreichen sei. Der britische Außenminister David Miliband warnt, dass das Abkommen auf der Kippe stehe: „Es besteht die realistische Gefahr, dass die Gespräche im Dezember kein positives Ergebnis erzielen und dass die Menschen nicht aufwachen, bevor es zu spät ist“. Ein Abkommen sei noch möglich. Aber das verlange „Mut von politischen Führern“. Gemeinsam mit den Außenministern aus Dänemark, Finnland, Frankreich, Schweden und Spanien hat er einen offenen Brief verfasst: …Weiterlesen »


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