Kopenhagen / Frankfurt am Main

Das globalisierungskritische Netzwerk Attac protestiert auf Schärfste gegen das Vorgehen der dänischen Polizei in Kopenhagen gegen friedliche Demonstranten und den Ausschluss der Delegationen von Nichtregierungsorganisationen (NGOs) vom UN- Klimagipfel. Attac fordert die Bundesregierung und die anderen Regierungsdelegationen beim Gipfel auf, sich offiziell bei der dänischen Regierung dafür einzusetzen, das Menschenrecht auf freie Meinungsäußerung und Demonstrationsfreiheit zu respektieren. …Weiterlesen »

Bielefeld

Mit der Frage der “Legitimation politischer Gewalt” befasst sich eine Tagung am 30. und 31. Oktober im Internationalen Begegnungszentrum der Universität Bielefeld (IBZ). Sie wird um 14.30 Uhr durch den Vortrag des amerikanischen Politikwissenschaftlers Professor David Apter, Yale University, eröffnet.

Seit den 1960er Jahren gibt es weltweit wieder eine deutliche Zunahme von politisch motivierter Gewalt. Interessanterweise kommt Gewalt dabei selten ohne Rechtfertigungen aus, oft wird sie – mit wechselnden Begründungen – legitimiert. Ein Beispiel, das auch auf der Tagung diskutiert wird, sind die Demonstrationen beim G8- Gipfel in Heiligendamm im Jahr 2007. …Weiterlesen »

Frankfurt am Main

Das globalisierungskritische Netzwerk Attac unterstützt die Krisenproteste der europäischen Gewerkschaften und beteiligt sich am kommenden Samstag mit einem eigenen Attac- Block sowie einem Redner bei der Auftaktkundgebung an der Demonstration des DGB in Berlin. Die von einem breiten gesellschaftlichen Bündnis getragenen Krisenproteste am 28. März in Berlin und Frankfurt seien der Auftakt gewesen – jetzt gelte es, den Druck zu erhöhen für soziale, ökologische und demokratische Wege aus der Krise, sagte Alexis Passadakis vom bundesweiten Attac- Koordinierungskreis. “Peanuts und halbherzige Wahlversprechen, Wohlhabende mehr belasten zu wollen, reichen nicht. Darum gehen wir am Samstag mit den Gewerkschaften auf die Straße.” …Weiterlesen »

Berlin

Quelle: http://einkommensagentur.de

An die Bürgerinnen und Bürger der Bundesrepublik Deutschland

Zu den Demonstrationen am 1. Mai 2009 empfiehlt die Bundesagentur für Einkommen den Appellen für Vollbeschäftigung nicht zu folgen. In Zeiten produktivitätssteigernder Rationalisierungen stellen Aufrufe zur Vollbeschäftigung nichts als einen Ausdruck von Realitätsverlust dar. Um „Vollbeschäftigung“ herzustellen müsste man die Wirtschaft an der Modernisierung hindern, massiv Löhne senken oder künstlich steuerfinanzierte „Arbeit“ schaffen.

Die Bundesagentur für Einkommen rät demgegenüber, sich für ein bedingungslos an Alle ausgezahltes Grundeinkommen einzusetzen. …Weiterlesen »

Berlin / Frankfurt am Main

Insgesamt 55.000 Menschen sind am letzten Samstag in Berlin und Frankfurt am Main dem Aufruf eines breiten gesellschaftlichen Bündnisses von gewerkschaftlichen Gliederungen, Sozialprotest- und antikapitalistischen Gruppen, Attac, der Partei “Die Linke”, Migranten- Organisationen, Bündnis90/ Die Grünen sowie umwelt-, entwicklungspolitischen und kirchlichen Gruppen gefolgt. In Berlin nahmen 30.000 Menschen an der Demonstration teil, in Frankfurt am Main waren es 25.000. Die Proteste unter dem Motto “Wir zahlen nicht für eure Krise! Für solidarische Gesellschaft” finden im Vorfeld des G20- Gipfels am 2. April in London statt. Es handelt sich um die größte Demonstration in Deutschland seit Ausbruch der Finanz- und Wirtschaftskrise. Parallel gehen auch in zahlreichen anderen Ländern die Menschen auf die Straße; in London waren es mehrere Zehntausend, in Wien 20.000. …Weiterlesen »

Frankfurt am Main

“Wir zahlen nicht für eure Krise! Für eine solidarische Gesellschaft” – unter diesem Motto mobilisiert ein breites Bündnis aus zahlreichen Gewerkschaftsgliederungen, Erwerbslosen- und Sozialprotestorganisationen, dem globalisierungskritischen Netzwerk Attac, entwicklungspolitischen und antikapitalistischen Gruppen sowie der Partei “Die Linke” für den 28. März zu Demonstrationen in Berlin und Frankfurt. Auch mehrere Umweltverbände wie der BUND, entwicklungspolitische Organisationen – darunter der Evangelische Entwicklungsdienst (EED) – sowie die Grünen unterstützen die Proteste. …Weiterlesen »

Frankfurt am Main

Das globalisierungskritische Netzwerk Attac hat wesentliche Ergebnisse des gestrigen G20- Vorbereitungstreffens der europäischen Staats- und Regierungschef als in die vollkommen falsche Richtung weisend kritisiert. Den Internationalen Währungsfonds IWF und die Weltbank zu stärken, bedeute, den Brandstifter zum Feuerwehrmann zu befördern. “IWF und Weltbank haben Jahrzehnte lang entgegen allen Warnungen die weltweite Deregulierung der Kapitalmärkte betrieben und damit die Finanzkrise maßgeblich mit herbeigeführt. Eine dem Allgemeinwohl dienende weltweite Finanzarchitektur ist von diesen Akteuren nicht zu erwarten”, sagte Detlev von Larcher vom bundesweiten Attac- Koordinierungskreis. Dafür ebenso wenig tauge das vorgesehene Forum für Finanzstabilität, das um einige Schwellenländer erweitert werden soll. …Weiterlesen »