Frankfurt am Main

Die im Handelsblatt vom heutigen Mittwoch berichteten Details einer Einigung der G20 bedeuten nach Ansicht des globalisierungskritischen Netzwerkes Attac alles andere als die behauptete “radikale Reform” des internationalen Finanzsystems. “Wenn da nicht mehr herauskommt, sind das nur halbherzige Reförmchen, mit denen die Akteure auf den Finanzmärkten ihr Geschäft nach dem bisherigen Muster weiter betreiben können: Gewinne bleiben privatisiert, Verluste werden sozialisiert”, stellte Detlev von Larcher vom bundesweiten Attac- Koordinierungskreis fest.

Zwar sei eine Reform des Abkommens über Eigenkapitalregeln (Basel II), wie im Handelsblatt beschrieben, ökonomisch sinnvoll, weil damit die prozyklische Wirkung der Bilanzregel vermieden wird, die zur Kreditklemme in der Krise beiträgt. …Weiterlesen »

Frankfurt am Main

Das globalisierungskritische Netzwerk Attac hat die Ankündigung von Bundesfinanzminister Peer Steinbrück begrüßt, die SPD werde mit einem Steuerkonzept in den Wahlkampf ziehen, das die unteren Einkommensgruppen entlaste und dafür die oberen zur Kasse bitte. Es sei allerdings zu bezweifeln, dass es sich um mehr als Rhetorik handle. “Wenn Herr Steinbrück und die SPD es ernst meinen, erinnern wir sie daran, dass es schon ein solches Konzept von Attac, Verdi und der IG Metall gibt: die Solidarische Einfachsteuer”, sagte Detlev von Larcher vom bundesweiten Attac-Koordinierungskreis. …Weiterlesen »

Frankfurt am Main

Das globalisierungskritische Netzwerk Attac hat den Kompromiss der großen Koalition bei der Erbschaftssteuer als fatale Fortsetzung der Umverteilungspolitik von unten nach oben kritisiert. “Statt diejenigen, die in den vergangenen Jahren massiv von den liberalisierten Finanzmärkten profitiert haben, die Kosten der Krise bezahlen zu lassen, werden sie nun noch beschenkt. Das zeigt deutlich, wessen Interessen die Bundesregierung – trotz aller weichgespülten Rhetorik der vergangenen Wochen – nach wie vor vertritt: die der Reichen”, sagte Detlev von Larcher, Steuerexperte im bundesweiten Attac-Koordinierungskreis. …Weiterlesen »

Frankfurt am Main

Zur Regierungserklärung, die Bundesfinanzminister Peer Steinbrück am heutigen Donnerstag vor dem Bundestag zur Finanzmarktkrise abgegeben hat, erklärt das globalisierungskritische Netzwerk Attac:

“Zehn Jahre nach der Gründung von Attac geben uns sämtliche Fraktionen im Bundestag Recht: Die Finanzmärkte gehören unter demokratische Kontrolle”, sagte Detlev von Larcher, Finanzmarktexperte im bundesweiten Koordinierungskreis von Attac. “Das ganze neoliberale Gerede von der Selbstheilungskraft der Märkte ist hinfällig. Auf einmal fordern all jene, die in den letzten Jahren auf Teufel komm raus dereguliert haben, schärfere Regulierung.” …Weiterlesen »

Berlin

Foto: © WWF

Die Beschlüsse der G8 wurden von Umweltorganisationen, Attac und Welthungerhilfe als zu mager, vage und mutlos kritisiert. Für den WWF (World Wide Fund For Nature) war das Gipfeltreffen Zeitverschwendung. Das Meeting habe mehr zur Verwirrung als zur Klärung für ein neues Klimaabkommen geführt. Die Halbierung der Treibhausgase bis 2050 reiche nicht aus. …Weiterlesen »

Frankfurt am Main / Dublin

In Irland hat heute morgen um 8.00 Uhr MEZ das mit Spannung erwartete Referendum über den EU- Vertrag begonnen. Es wird ein knappes Ergebnis erwartet. In keinem der übrigen 26 EU Staaten bekam die Bevölkerung eine Chance, über den Vertrag abzustimmen. Die Debatte in Irland ist deshalb auch unsere Debatte.

Das globalisierungskritische Netzwerk Attac betonte die Bedeutung des irischen Referendums für ein soziales Europa: …Weiterlesen »