ETHIKER

Düsseldorf

PM www.boeckler.de

In den vergangenen zwölf Jahren sind die Steuern kräftig gesunken. Das trägt weitaus stärker zum Staatsdefizit bei als die Ausgabenentwicklung, zeigen Untersuchungen des Instituts für Makroökonomie und Konjunkturforschung (IMK) in der Hans- Böckler- Stiftung.

Über 51 Milliarden Euro – so viel würden Bund, Länder und Gemeinden in diesem Jahr mehr an Steuern einnehmen, wenn noch die Steuergesetze von 1998 gälten. Das haben IMK- Steuerexperte Achim Truger und der Berliner Finanzwissenschaftler Dieter Teichmann errechnet. Trotz hoher Ausgaben durch die Wirtschaftskrise wäre das öffentliche Defizit also selbst 2010 überschaubar – wenn der Staat nicht in der vergangenen Dekade auf hohe Einnahmen verzichtet hätte. …Weiterlesen »

Düsseldorf

Mit der Einführung einer Finanztransaktionssteuer kann die Politik in Deutschland und Europa eine „doppelte Dividende“ erzielen. Zum einen lassen sich schon durch eine moderate Besteuerung extrem kurzfristige und spekulative Finanzgeschäfte eindämmen, während gesamtwirtschaftlich sinnvolle Transaktionen nur wenig tangiert werden. Das würde die Finanzmärkte beruhigen und stabilisieren, Übertreibungen, wie sie in den vergangenen Wochen zu beobachten waren, würden unwahrscheinlicher. Zum anderen könnte die Steuer mit einem geschätzten jährlichen Aufkommen von rund 17 bis 36 Milliarden Euro allein in Deutschland dafür sorgen, dass auch Finanzmarktakteure einen ersten nennenswerten Beitrag zur Bewältigung der internationalen Finanz- und Wirtschaftskrise leisten. …Weiterlesen »

Düsseldorf

Die EU- Finanzminister haben mit ihren Beschlüssen vom Wochenende einen wichtigen Schritt zur Stabilisierung der Europäischen Währungsunion gemacht. „Die EU und ihre Mitgliedsstaaten haben genau das Richtige getan: Sie lassen keinen Zweifel offen, dass sie eine gemeinsame Verantwortung für den Währungsraum tragen und spekulative Angriffe auf den Euro parieren werden“, sagt Prof. Dr. Gustav A. Horn, Wissenschaftlicher Direktor des Instituts für Makroökonomie und Konjunkturforschung (IMK) in der Hans- Böckler- Stiftung. „Mit dem Notfallfonds hat die europäische Politik endlich eine effektive Vorkehrung getroffen, um Attacken von Spekulanten abzuwehren und irrationale Ausschläge der Finanzmärkte einzudämmen“, erklärt der Ökonom. …Weiterlesen »

Düsseldorf

Eine Stärkung der deutschen Binnennachfrage, wie sie auch die französische Finanzministerin Christine Lagarde gefordert hat, würde das Wirtschaftswachstum in der Bundesrepublik spürbar erhöhen. Zudem fiele eine erhebliche Belastung für die Stabilität der Eurozone weg, weil auf diese Weise die deutschen Exportüberschüsse reduziert würden. Zu diesem Ergebnis kommt eine neue Analyse des Instituts für Makroökonomie und Konjunkturforschung (IMK) in der Hans- Böckler- Stiftung. Die in der deutschen Debatte verbreitete Sorge, geringere Außenhandelsüberschüsse seien gleichbedeutend mit schwächerer wirtschaftlicher Dynamik, bezeichnen die Ökonomen des IMK als unbegründet. …Weiterlesen »

Düsseldorf

Die deutsche Wirtschaft braucht über das gesamte Jahr 2010 noch dringend Unterstützung durch eine expansive Geld- und Finanzpolitik. Sonst ist das Risiko groß, dass die konjunkturelle Belebung in diesem Jahr eine Episode bleibt und Deutschland in eine längere Stagnationsphase abgleitet. Sollte sich ein selbst tragender Aufschwung einstellen, können Regierung und Zentralbank die akute Stabilisierungspolitik zur Bewältigung der Krise beenden. An ihre Stelle sollte aber eine Doppelstrategie treten, um neben einer Haushaltskonsolidierung auch längerfristig bessere Wachstumsperspektiven und eine höhere Stabilität zu erreichen. …Weiterlesen »

Frankfurt am Main

Scharf verurteilt Attac die Pläne von schwarz/gelb, einen Stufentarif bei der Einkommensteuer einzuführen. „Damit soll die Bierdeckelsteuer von Friedrich Merz fröhliche Urständ feiern und ein weiterer Schritt der Umverteilung von oben nach unten eingeleitet werden.“ so Detlev v. Larcher, Mitglied im Attac- Koordinierungskreis.

Die Wahlkampfbehauptung der FDP, ihre Steuervorschläge würden nur 35 Milliarden Euro an Mindereinnahmen bei der Einkommensteuer bringen, sei längst widerlegt. …Weiterlesen »

Düsseldorf

Die Krise auf den Finanzmärkten und der Einbruch der Weltkonjunktur kann im besten Fall innerhalb des kommenden Jahres überwunden werden. Voraussetzung dafür ist aber, dass Regierungen und Zentralbanken in den USA und der EU sehr rasch nicht nur das Bankensystem stabilisieren, sondern auch die Konjunktur durch eine expansiv ausgerichtete Wirtschaftspolitik mit Konjunkturprogrammen und durch Leitzinssenkungen stimulieren.

Zu diesem Ergebnis kommt das Institut für Makroökonomie und Konjunkturforschung (IMK) in der Hans-Böckler-Stiftung in einer aktuellen Analyse. …Weiterlesen »