ETHIKER

News Online

Twitter

Twitter
@EthikerNews

ETHIKER DAS ONLINEPORTAL - Samstag, 21. April 2018

PHILOSOPHIE
PERSONEN
DOWNLOAD
COMMUNITY
KONTAKT
IMPRESSUM
» ethiker.com kaufen

RECHTSTAATLICHE STRUKTUREN SIND VORAUSSETZUNG FÜR SICHERHEIT

LONDONER AFGHANISTAN-KONFERENZ:

Bonn

amnesty

Konsequenter Schutz von Zivilisten, kompromisslose Untersuchung von zivilen Todesfällen bei Kampfhandlungen, transparente Handhabung von Entschädigungen und die angemessene Beteiligung der Afghanen selbst – das sind Kernforderungen von Amnesty International an die internationale Afghanistan-Konferenz am 28. Januar in London. „Der Schutz der Zivilbevölkerung und die Einhaltung der Menschenrechte müssen in London ganz oben auf der Tagesordnung stehen“, sagte Monika Lüke, Generalsekretärin von Amnesty International in Deutschland. „Wir hoffen, dass Außenminister Guido Westerwelle hier zu seinem Wort steht. Außerdem muss die afghanische Zivilgesellschaft in London angemessen Gehör finden.“ …Weiterlesen »

Share

Erklärung zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts über das Begleitgesetz zum Lissabon- Vertrag

Wissenschaftlicher Beirat von Attac:

Frankfurt am Main

attaclogoDie Bundestagsfraktionen sowie der Bund und die Länder beraten am heutigen Montag über das vom Bundesverfassungsgericht geforderte neue Begleitgesetz zum EU- Vertrag. Bereits jetzt zeichnet sich ab, dass die Mehrheit der Fraktionen nicht gewillt ist, die Mitspracherechte für Bundestag und Bundesrat ernsthaft zu stärken. So soll die Bundesregierung nicht rechtlich an die Stellungnahmen des Bundestages gebunden werden.

Der Wissenschaftliche Beirat des globalisierungskritischen Netzwerkes Attac veröffentlichte gestern dazu eine Erklärung, in der zentrale Kriterien für ein künftiges Europagesetz benannt und eine breite öffentliche Debatte über die Inhalte des Begleitgesetzes gefordert werden. …Weiterlesen »

Share

Alle Parteien fordern Unabhängigkeit des Europäischen Amts für Betrugsbekämpfung (OLAF)

Zur Europawahl:

Berlin

transparencyDie internationale Antikorruptionsorganisation Transparency International Deutschland e.V. hat die Ergebnisse ihrer Wahlprüfsteine zur Europawahl vorgestellt. CDU, SPD, CSU, FDP, Bündnis 90/ Die Grüne sowie Die Linke haben ihre Stellungnahme zu Themen der Korruptionsbekämpfung und -prävention abgegeben. Alle Parteien unterstreichen ihre Forderung nach der vollständigen Unabhängigkeit des Europäischen Amts für Betrugsbekämpfung (OLAF) von der Europäischen Kommission.

Hedda von Wedel, stellvertretende Vorsitzende von Transparency Deutschland: „Die Reform von OLAF ist ein wichtiges Signal im Kampf gegen Korruption in der EU. Wir begrüßen die Vorschläge, die das Europäische Parlament diesbezüglich gemacht hat – jetzt ist es am Rat, tätig zu werden.“ …Weiterlesen »

Share

EU- ParlamentskandidatInnen versprachen, die Konzerndominanz in Brüssel zu stoppen

Mehr als 350 KandidatInnen haben sich von Kampagne in die Pflicht nehmen lassen

Frankfurt am Main

attaclogoMehr als 350 KandidatInnen für die EU- Parlamentswahlen am 7. Juni haben das Versprechen abgegeben, sich für eine Europäische Union einzusetzen, die die Interessen der Menschen über Profitinteressen stellt. Dies ist das Ergebnis der EU- weiten Kampagne „Nehmen Sie Ihre EU-Kandidaten in die Pflicht!“ (www.electioncampaign.eu).

BürgerInnen aus allen 27 Mitgliedsstaaten haben in den letzten Wochen von ihren EU- KandidatInnen gefordert, sich im Falle einer Wahl für folgende vier Maßnahmen einzusetzen: die verpflichtende Registrierung und Berichtspflicht für Lobbyisten; strenge gesetzliche Regeln für die Verantwortung von Konzernen; eine EU- Handelspolitik, die Gerechtigkeit über Konzerninteressen stellt, sowie eine strenge Regulierung der Finanzmärkte, die Steuerflucht und Korruption verhindert. …Weiterlesen »

Share

Share
Share

Eigentümer und Herausgeber: Anke Pohl www.ethiker.com Das Copyright für veröffentlichte Publikationen, Objekte und Inhalte der Webseite verbleibt bei den Eigentümern.
Trotz sorgfältiger inhaltlicher Kontrolle wird keine Haftung für die Inhalte externer Links übernommen. © www.ethiker.com
SSL Zertifikate

buero