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ETHIKER DAS ONLINEPORTAL - Samstag, 25. November 2017

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Knapp Fünf Prozent der Stimmen für BGE- Kandidaten

Grundeinkommen ist wählbar:

Berlin

wahlkreiseDeutschland hat gewählt. Doch neben dem Erfolg für Schwarz – Gelb, der trotz seiner Deutlichkeit mitten in den spürbaren Folgen der Finanz- und Wirtschaftskrise in etlichen Teilen der Bevölkerung für Unverständnis sorgt und Ängste vor einer Welle der Sozialen Kälte in Deutschland aufkommen lässt, ist auch ein völlig anderer Trend erkennbar, der viele Menschen in Bezug auf die Zukunft unseres Sozialstaates hoffnungsvoll stimmt. Knapp 5 Prozent der Wähler entschied sich in der Bundestagswahl 2009 für KandidatenInnen, die sich im Rahmen Ihrer Parteien oder auch als parteilose DirektkandidatenInnen für die Idee eines Bedingungslosen Grundeinkommens engagieren. Laut Angaben der überparteilichen Plattform „Grundeinkommen ist wählbar!“ haben 151 Kandidierende in 110 Wahlkreisen 2.133.083 Stimmen errungen. …Weiterlesen »

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Kampf gegen Korruption kaum auf der politischen Agenda verankert

Wahlprüfsteine in Brandenburg:

Berlin

transparencyDie Antikorruptionsorganisation Transparency International Deutschland hat heute die Ergebnisse der Wahlprüfsteine zur Landtagswahl in Brandenburg vorgestellt. Die zur Wahl stehenden demokratischen Parteien – SPD, CDU, Die Linke, Bündnis 90/ Die Grünen und FDP – wurden nach ihren Positionen zum Landesabgeordnetengesetz und zur Novellierung des Straftatbestandes der Abgeordnetenbestechung befragt. Weiterhin wurden Fragen nach einer Einführung von Karenzzeiten für Mitglieder der Landesregierung nach dem Ausscheiden aus dem Amt, einem Lobbyistenregister, einem Antikorruptionsgesetz und nach mehr Transparenz bei der Vergabe gestellt. …Weiterlesen »


Globalisierungskritiker fordern von Parteien: Karten auf den Tisch!

Attac- Aktion „Ablenkung vor der Wahl – Sozialabbau danach?“

Karlsruhe

attaclogoMit einer phantasievollen Aktion in der Karlsruher Innenstadt haben Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Attac- Sommerakademie am Samstag von allen politischen Parteien klare Aussagen gefordert, wie sie nach der Bundestagswahl mit den fehlenden Einnahmen und der dramatisch steigenden Staatsverschuldung umgehen wollen. „Wir wollen nicht mit Scheindebatten über Dienstwagenaffairen, die Stammbäume von Ministern, die Schweinegrippe oder das mangelnde Charisma von Kanzlerkandidaten abgelenkt werden, sondern jetzt von den Parteien wissen, was sie nach der Wahl vorhaben: Mit welchen Prioritäten werden sie den nächsten Bundeshaushalt aufstellen? …Weiterlesen »


Greenpeace stellt Spitzenkandidaten auf den Prüfstand

Bundestagswahl: Umweltschutzorganisation veröffentlicht Wahlkompass Umweltpolitik

Hamburg

Der Wahlkompass von Greenpeace zur Bundestagswahl 2009

416db3ddc1Greenpeace veröffentlicht gestern den Wahlkompass Umweltpolitik, in dem die Spitzenkandidaten der großen Parteien 21 Fragen aus sieben Themenbereichen der Umwelt- und Klimapolitik beantworten. Den Wählern werden Gemeinsamkeiten und Unterschiede zwischen den Parteipositionen aufgezeigt. Denn in den wortreichen Wahlprogrammen der Parteien finden sie oft keine Antworten auf konkrete Fragen. Wie ernst ist es den Parteien mit dem Klima- und Umweltschutz? Sollen in Deutschland neue Kohlekraftwerke gebaut werden? Sollen die deutschen Atomkraftwerke länger laufen als vereinbart? Brauchen wir Gentechnik in der Landwirtschaft? Muss es auf Autobahnen ein Tempolimit geben? …Weiterlesen »


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