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ETHIKER DAS ONLINEPORTAL - Mittwoch, 28. Juni 2017

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EU- Vertrag: Irisches Nein nicht zu respektieren, beschädigt Demokratie

Attac fordert Neuanfang für soziales und demokratisches Europa

Frankfurt am Main

attacMit scharfer Kritik haben die europäischen Attac- Organisationen auf das Vorhaben des irischen Ministerpräsidenten Brian Cowen reagiert, die Bürgerinnen und Bürger seines Landes erneut über den eingefrorenen EU- Reformvertrag (Vertrag von Lissabon) abstimmen zu lassen. Dies will Cowen am heutigen Donnerstag beim EU- Gipfel in Brüssel bekannt geben. „Dass Brian Cowen einknickt, ist das Ergebnis einer beispiellosen und zutiefst undemokratischen Druckkampagne der europäischen Staats- und Regierungschefs, die demokratische Entscheidungen offenbar nur respektieren, wenn sie in ihrem Sinne ausfallen“, stellte Jutta Sundermann fest, Vertreterin von Attac Deutschland in der gemeinsamen Arbeitsgruppe der europäischen Attac- Organisationen. …Weiterlesen »

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Attac: Letzte Chance für soziales Europa

Irisches Referendum über EU- Vertrag

Frankfurt am Main / Dublin

In Irland hat heute morgen um 8.00 Uhr MEZ das mit Spannung erwartete Referendum über den EU- Vertrag begonnen. Es wird ein knappes Ergebnis erwartet. In keinem der übrigen 26 EU Staaten bekam die Bevölkerung eine Chance, über den Vertrag abzustimmen. Die Debatte in Irland ist deshalb auch unsere Debatte.

Das globalisierungskritische Netzwerk Attac betonte die Bedeutung des irischen Referendums für ein soziales Europa: …Weiterlesen »


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