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ETHIKER DAS ONLINEPORTAL - Donnerstag, 24. Mai 2018

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Attac- Aktion „Stoppt die Krisenköche! Vermögen umverteilen!“

Globalisierungskritiker planen für 2010 Bankentribunal und Kampagne gegen PPP

Berlin / Frankfurt am Main

attacMit einer Aktion unter dem Motto „Stoppt die Krisenköche! Vermögen umverteilen!“ hat das globalisierungskritische Netzwerk Attac am Montag in Berlin gegen die Krisenpolitik der Bundesregierung protestiert: In einen überdimensionalen Suppenkessel vor dem Bundestag warfen als Politiker und Wirtschaftsführer verkleidete Attac- Aktive die Zutaten für eine unbekömmliche Krisensuppe: Steuernachlässe für Wohlhabende, Sozialkürzungen, Geschenke an Banken, Klimalügen und Welthandel brutal.

„Wir werden 2010 erleben, wie die Umverteilung zu Lasten der Ärmsten voranschreitet. Politik und Wirtschaft werden von ‚Sachzwängen der Krise‘ sprechen, um von der Begünstigung ihrer Klientel abzulenken“, sagte Alexis Passadakis vom bundesweiten Attac – Koordinierungskreis. …Weiterlesen »

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Sozial ungerecht, ökologisch fatal und ökonomisch blödsinnig

Attac kritisiert Wachstumsbeschleunigungsgesetz

Frankfurt am Main

attaclogoDas globalisierungskritische Netzwerk Attac kritisiert das geplante Wachstumsbeschleunigungsgesetz, das die schwarz- gelbe Koalition am morgigen Freitag in den Bundestag einbringen will, als sozialpolitischen Skandal und ökonomischen Blödsinn.

„Mitten in der größten Wirtschaftskrise seit Jahrzehnten will die Bundesregierung Steuergeschenke an Wohlhabende verteilen, die über kurz oder lang einen weiteren Sozialabbau nach sich ziehen und zudem kaum eine konjunkturelle Wirkung entfalten werden. Das zeugt von sozialer Kälte und wirtschaftspolitischer Unfähigkeit“, sagte Steffen Stierle vom bundesweiten Attac- Koordinierungskreis. …Weiterlesen »

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Milliarden sparen statt Schattenhaushalt errichten

BUND zeigt Einsparpotenzial von über 16 Mrd. Euro pro Jahr auf

Berlin

bundDer Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) kritisierte die Pläne von Union und FDP, mit einem „Schattenetat“ die Staatsverschuldung weiter massiv anzuheizen. Statt neue Schulden zu machen, müssten endlich umweltschädliche Subventionen abgebaut werden. Dazu gehöre beispielsweise die Abschaffung von Vergünstigungen für energieintensive Industrien, die sich alleine bei den Energiesteuern jährlich auf rund 4,4 Milliarden Euro beliefen. Durch Ermäßigungen für Diesel entgingen dem Staat über 6 Milliarden Euro pro Jahr. Insgesamt könnten nach BUND- Angaben kurzfristig durch einen Beschluss des Bundestages bis zu 16,5 Milliarden Euro jährlich durch den Abbau klimaschädlicher Subventionen eingenommen werden. …Weiterlesen »

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Schuldenbremse zielt auf weiteren Sozialabbau

Gewinner der neoliberalen Politik müssen Kosten der Krise zahlen

Frankfurt am Main

attacDas globalisierungskritische Netzwerk Attac hat die am letzten Donnerstag von der Föderalismuskommission II vereinbarte Schuldenbremse scharf kritisiert und stattdessen gefordert, die Gewinner der neoliberalen Politik der vergangenen Jahre für den Löwenanteil der Stabilisierungskosten aufkommen zu lassen. „Noch einmal die Staatsfinanzen für die eigene Klientel ausnehmen und danach brutalst möglich bei den Sozialausgaben und der öffentlichen Daseinsvorsorge sparen – darauf läuft diese Schuldenbremse hinaus“, sagte Hendrik Auhagen vom bundesweiten Attac-Koordinierungskreis. Vorangetrieben werde diese Schuldenbremse von jenen Politikern, die für die massiven Steuergeschenke an Wohlhabende und Unternehmen der letzten zehn Jahre stehen und nun sogar weitere Steuersenkungen fordern. …Weiterlesen »

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