ETHIKER

Hamburg

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Umverteilung organisieren, Klimagerechtigkeit erkämpfen und Finanzmärkte entwaffnen – Das sind die drei Themenstränge der diesjährigen Attac-Sommerakademie. „Dabei wird ein besonderer Schwerpunkt auf ganz aktuellen Auseinandersetzungen liegen. Insbesondere die Krise in Südeuropa und die Kürzungspolitik der Bundesregierung werfen viele Fragen auf, mit denen wir uns befassen werden“, sagt Max Bank, Mitglied in der bundesweiten Vorbereitungsgruppe und im Attac- Koordinierungskreis. „Dabei geht es neben Bildungsveranstaltungen für Einsteiger und Fortgeschrittene vor allem auch um die weitere Vorbereitung unserer Aktivitäten in diesem Herbst.“ …Weiterlesen »

Frankfurt am Main

Die zunehmende Armut in Deutschland ist laut dem globalisierungskritischen Netzwerk Attac die direkte Folge einer massiven Umverteilung von unten nach oben in den vergangenen Jahren. Dies gehe aus den am Mittwoch veröffentlichen Daten des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) hervor. „Der DIW- Bericht macht deutlich, dass es nicht nur immer mehr Armut, sondern auch immer mehr Reichtum in Deutschland gibt. Bloß die Mitte schrumpft weiter“, sagte Steffen Stierle vom bundesweiten Attac-Koordinierungskreis. „Wer Armut bekämpfen will, muss diesen Umverteilungsprozess umkehren, statt Niedrigverdiener und Hartz-IV- Empfänger in einer von Sozialrassismus geprägten Debatte gegeneinander auszuspielen.“ …Weiterlesen »

Frankfurt am Main

Das globalisierungskritische Netzwerk Attac hat das heutige Urteil des Bundesverfassungsgerichts zu Hartz IV als Etappenerfolg beim Kampf gegen die zunehmende Umverteilung von unten nach oben bezeichnet. „Die Richter haben deutlich gemacht, dass die geltenden Hartz- IV- Sätze in Widerspruch zu Artikel eins des Grundgesetzes stehen: Ein menschenwürdiges Leben ist mit Hartz IV nicht möglich“, sagte Dorothea Waldschmidt vom bundesweiten Attac- Rat. Mit einer Erhöhung der Regelsätze allein sei es jedoch nicht getan. „Das gesamte System Hartz IV hat versagt und gehört abgeschafft.“ …Weiterlesen »

Frankfurt am Main

Das globalisierungskritische Netzwerk Attac begrüßt, dass sich nun auch die CDU für die Einführung einer internationalen Finanztransaktionssteuer ausspricht. „Zehn Jahre nach der Gründung von Attac in Deutschland unterstützen bis auf die FDP alle im Bundestag vertretenen Parteien unsere Gründungsforderung. Das ist ein enormer Erfolg der globalisierungskritischen Bewegung und aller gesellschaftlichen Kräfte, die für eine Entwaffnung der Finanzmärkte streiten“, sagte Detlev von Larcher vom bundesweiten Attac- Koordinierungskreis. „Jetzt muss die CDU Druck machen auf ihren Koalitionspartner FDP. Es darf nicht wie bisher bei Lippenbekenntnissen bleiben.“ …Weiterlesen »

Berlin / Frankfurt am Main

Mit einer Aktion unter dem Motto „Stoppt die Krisenköche! Vermögen umverteilen!“ hat das globalisierungskritische Netzwerk Attac am Montag in Berlin gegen die Krisenpolitik der Bundesregierung protestiert: In einen überdimensionalen Suppenkessel vor dem Bundestag warfen als Politiker und Wirtschaftsführer verkleidete Attac- Aktive die Zutaten für eine unbekömmliche Krisensuppe: Steuernachlässe für Wohlhabende, Sozialkürzungen, Geschenke an Banken, Klimalügen und Welthandel brutal.

„Wir werden 2010 erleben, wie die Umverteilung zu Lasten der Ärmsten voranschreitet. Politik und Wirtschaft werden von ‚Sachzwängen der Krise‘ sprechen, um von der Begünstigung ihrer Klientel abzulenken“, sagte Alexis Passadakis vom bundesweiten Attac – Koordinierungskreis. …Weiterlesen »

Berlin / Frankfurt am Main

Mit einer Aktion hat das globalisierungskritische Netzwerk Attac am Freitag in Berlin gegen den wirtschaftspolitischen Kurs der Bundesregierung und ihres Beratergremiums, des Sachverständigenrats zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung protestiert. Anlass war die Vorstellung des Jahresgutachtens der so genannten Wirtschaftsweisen in der Bundespressekonferenz. Unter dem Motto „Umverteilung jetzt – statt Wachstum durch Sozialabbau“ kritisierten die rund 25 Aktivistinnen und Aktivisten das seit Jahrzehnten von den Wirtschaftsweisen propagierte Wachstumsdogma. …Weiterlesen »

Frankfurt am Main

Scharf verurteilt Attac die Pläne von schwarz/gelb, einen Stufentarif bei der Einkommensteuer einzuführen. „Damit soll die Bierdeckelsteuer von Friedrich Merz fröhliche Urständ feiern und ein weiterer Schritt der Umverteilung von oben nach unten eingeleitet werden.“ so Detlev v. Larcher, Mitglied im Attac- Koordinierungskreis.

Die Wahlkampfbehauptung der FDP, ihre Steuervorschläge würden nur 35 Milliarden Euro an Mindereinnahmen bei der Einkommensteuer bringen, sei längst widerlegt. …Weiterlesen »

Frankfurt am Main

Angesichts des Sozialberichtes der Bundesregierung und des Vorstoßes von US- Präsident Obama, die Finanzierung des US- Gesundheitsfonds über eine Besteuerung der Reichen sicher zu stellen, fordert das globalisierungskritische Netzwerk Attac, das Thema Verteilung endlich auch in Deutschland auf die Tagesordnung zu setzen.

Jutta Sundermann vom bundesweiten Attac Koordinierungskreis sagte: „Die Bundesregierung hat sich mit absurden Scheuklappen ausstaffiert: Nachdem sie Milliarden an Steuergeldern für Bankenrettung und Konjunkturpakete ausgab, sieht sie jetzt zu, wie skrupellose Banken als Krisengewinnler Schlagzeilen machen, während Unternehmen weiterhin ohne dringend benötigte Kredite dastehen. …Weiterlesen »

Frankfurt am Main

Das globalisierungskritische Netzwerk Attac hat die anstehenden Dividendenzahlungen der Dax- Konzerne als skandalös bezeichnet. Laut einem Bericht des Handelsblatts vom gestrigen Donnerstag planen die 30 größten Konzerne im Dax eine Dividendenausschüttung in Höhe von 23,5 Milliarden Euro. Gemessen am stark gefallenen Börsenwert der Top- Konzerne von nur noch 500 Mrd. Euro, sei das so viel wie noch nie. „Während die Beschäftigten auf Kurzarbeit gesetzt und öffentliche Milliarden in die Sanierung von Banken und Konzernen gesteckt werden, fließen die Gewinne weiterhin in die Hände der kleinen Minderheit der Großbesitzer und Profiteuren“, sagte Pedram Shahyar vom bundesweiten Attac- Koordinierungskreis. „Die Krise wird so zu einer Umverteilungsmachine von unten nach oben.“ …Weiterlesen »

Frankfurt am Main

Das globalisierungskritische Netzwerk Attac hat für das zweite Konjunkturpaket Investitionen in soziale Gerechtigkeit statt Steuersenkungen gefordert. „Steuersenkungen, wie sie beide Koalitionsfraktionen planen, folgen weiter der neoliberalen Forderung nach dem schwachen Staat und schränken die Handlungsfähigkeit der öffentlichen Hand ein. Steuersenkungen in der jetzigen Situation wären total falsch. Den von der Wirtschaftskrise am stärksten betroffenen Menschen – den Arbeitslosen und Geringverdienern – bringen sie überhaupt nichts“, sagte Detlev von Larcher, Finanzexperte von Attac. …Weiterlesen »