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ETHIKER DAS ONLINEPORTAL - Sonntag, 27. Mai 2018

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Gorleben- Projekt muss beerdigt werden

Röttgen auf atompolitischer Geisterfahrt

Berlin / Hannover

bund

Der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) hat die Ankündigung von Bundesumweltminister Norbert Röttgen, den Gorlebener Salzstock weiter auf eine Eignung als Endlager für Atommüll zu untersuchen, als „reine Zeit- und Geldverschwendung“ bezeichnet. Der drohende Einsturz des Salzbergwerks Asse bei Wolfenbüttel, in dem bereits radioaktiver Abfall lagere, zeige, dass schnellstmöglich an anderen Standorten und in anderen geologischen Formationen nach Möglichkeiten zur Atommüllentsorgung gesucht werden müsse. Erforderlich sei außerdem der Sofortvollzug des Atomausstiegs. Nur dann lasse sich die Menge des entstehenden Atommülls genau definieren und ein entsprechendes Endlagervolumen bestimmen. …Weiterlesen »

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IMK: Steuer-Ziele der Regierung lassen sich mit Drei- Stufen- Tarif nicht erreichen

Berechnungen zu Verteilungs- und Entlastungswirkungen

Düsseldorf

hans_boeckler_stiftungDie steuerpolitischen Ziele, welche die Bundesregierung in ihrem Koalitionsvertrag formuliert hat, lassen sich mit einem dreistufigen Steuertarif nicht erreichen. Auch bei einem Stufensystem mit mehr Abstufungen ist es sehr schwierig, die von Union und FDP angekündigten Wirkungen zu erzielen. Soll die Zahl der Stufen überschaubar bleiben, drohen in vielen Varianten unerwünschte Verteilungswirkungen und sehr hohe Einnahmeausfälle für den Staat. Das zeigen neue Berechnungen des Instituts für Makroökonomie und Konjunkturforschung (IMK) in der Hans- Böckler- Stiftung. …Weiterlesen »

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Widerstand gegen neoliberalen Reparaturbetrieb

Attac- Ratschlag beschließt PPP- Kampagne und Bankentribunal

Frankfurt am Main / Leipzig

attaclogo„Ein Jahr Krise – und noch immer nichts gelernt“, diese Bilanz haben die Aktiven des globalisierungskritischen Netzwerkes Attac am Wochenende bei ihrer Bundesvollversammlung, dem so genannten Ratschlag, in Leipzig gezogen. Die zentralen Krisenursachen würden nicht angegangen, stattdessen laufe auf allen Ebenen – sei es national, in der Europäischen Union oder in der G20 – ein Reparaturbetrieb, um die Lager des Finanzmarktkapitalismus erneut zu schmieren. „Nötig war und ist aber ein Bruch mit der bisherigen ökonomischen und politischen Logik, die um jeden Preis die großen Wirtschaftsakteure stärken und schützen will“, sagte Detlev von Larcher vom bundesweiten Koordinierungskreis. …Weiterlesen »

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Milliarden sparen statt Schattenhaushalt errichten

BUND zeigt Einsparpotenzial von über 16 Mrd. Euro pro Jahr auf

Berlin

bundDer Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) kritisierte die Pläne von Union und FDP, mit einem „Schattenetat“ die Staatsverschuldung weiter massiv anzuheizen. Statt neue Schulden zu machen, müssten endlich umweltschädliche Subventionen abgebaut werden. Dazu gehöre beispielsweise die Abschaffung von Vergünstigungen für energieintensive Industrien, die sich alleine bei den Energiesteuern jährlich auf rund 4,4 Milliarden Euro beliefen. Durch Ermäßigungen für Diesel entgingen dem Staat über 6 Milliarden Euro pro Jahr. Insgesamt könnten nach BUND- Angaben kurzfristig durch einen Beschluss des Bundestages bis zu 16,5 Milliarden Euro jährlich durch den Abbau klimaschädlicher Subventionen eingenommen werden. …Weiterlesen »

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