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Warum auch dringende Reformen oft scheitern

Internationale Konferenz über Reformstau und politische Entscheidungsfindung

Mannheim

uni_mannheimDer Begründer der Vetospieler- Theorie, Prof. George Tsebelis, Ph.D., ist bis Ende Juni 2009 am Mannheimer Zentrum für Europäische Sozialforschung (MZES) der Universität Mannheim zu Gast. Aus diesem Anlass findet vom 14. bis 16. Mai 2009 eine von der Fritz Thyssen Stiftung geförderte internationale Konferenz über Reformprozesse, Politikwandel und den Einfluss von Vetospielern statt.

Die von Tsebelis definierten und oft auch in der Öffentlichkeit thematisierten Vetospieler sind politische Akteure, die Entscheidungen blockieren und so den vielbeschriebenen „Reformstau“ herbeiführen können. Im politischen System Deutschlands kommt beispielsweise Parteien innerhalb von Koalitionen oder Bundesländern in Form ihrer Repräsentation im Bundesrat die Rolle von Vetospielern zu. Sie sind in der Lage, den Status quo zu erhalten und Reformen zu verhindern. Diese Erkenntnisse haben auch praktische Bedeutung, wie die im Zuge der Föderalismusreform beschlossene Reduzierung der Mitwirkungsrechte des Bundesrats zeigt. Ein weiteres prominentes Beispiel findet sich auf Europäischer Ebene im Vertrag von Lissabon, der das Mitentscheidungsverfahren ausweitet und das Europäische Parlament bewusst zum Vetospieler in der EU-Gesetzgebung macht.

Das MZES befasst sich in mehreren Projekten und Forschungsinitiativen mit der Frage, warum politische Reformen selten durchsetzbar sind, selbst wenn Probleme als dringend erkannt wurden. Beispielsweise sind die politischen Herausforderungen durch Klimawandel, Finanzkrise und demographischen Wandel allseits bekannt und es besteht auch breiter Konsens darüber, dass Politikwandel notwendig ist. „Andererseits sind Reformvorhaben oft langwierig, unvollständig und werden nur halbherzig umgesetzt. Dies führt, wie etwa im Gesundheitswesen oder bei den Finanzsystemen, unter Umständen zu sehr hohen gesellschaftlichen Kosten“, erklärt Prof. Dr. Thomas König, Leiter des politikwissen¬schaftlichen Arbeitsbereichs am MZES.

Prof. Dr. Bernhard Ebbinghaus, Direktor des MZES, betont die große Bedeutung, die der Austausch mit internationalen Spitzenwissenschaftlern für die Mannheimer Sozialforschung hat: „Der Aufenthalt von Professor Tsebelis ist eine hervorragende Gelegenheit für unsere jüngeren Forscherinnen und Forscher, sich mit einem der bedeutendsten amerikanischen Politikwissenschaftler auszutauschen. Ich heiße George Tsebelis und seine Frau, Professor Barbara Koremenos, ganz herzlich an unserem Institut willkommen und wir wünschen ihnen einen anregenden Aufenthalt in Mannheim.“

George Tsebelis gehört aufgrund seiner weltweit beachteten Arbeiten zur Funktionsweise politischer Institutionen zu den international führenden Köpfen der Politikforschung. Seine Hauptwerke „Veto Players. How Political Institutions Work“ und „Nested Games. Rational Choice in Comparative Politics“ wurden in sieben Sprachen übersetzt. Er lehrt an der University of Michigan in Ann Arbor, USA.

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Webtipp: >> www.uni-mannheim.de

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