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Wenig Licht – viel Schatten

Bundeshaushalt 2009: Entwicklungshilfe- Ausgaben

Berlin / Osnabrück

Das Bundeskabinett hat in dieser Woche den Entwurf für den Bundeshaushalt 2009 verabschiedet. Vorgesehen sind u.a. eine Erhöhung der Entwicklungshilfe- Ausgaben um rund 800 Millionen Euro. Die Welthungerhilfe und terre des hommes loben den engagierten Einsatz der Entwicklungshilfe- Ministerin, der entscheidend zu diesem Anstieg beigetragen hat.

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Allerdings reiche dieser bei weitem nicht aus, um die internationalen Verpflichtungen Deutschlands einzuhalten. Die Bundesregierung habe sich im Rahmen der EU verpflichtet, die öffentliche Entwicklungshilfe bis 2010 auf 0,51 Prozent des deutschen Brutto- Nationaleinkommens zu steigern.

„Beim Fußball kam Deutschland bis ins Endspiel, in der Entwicklungshilfe reicht es bisher noch nicht einmal für das Viertelfinale. Gemessen an seiner Wirtschaftskraft liegt Deutschland bei der ODA-Quote nur auf Rang 12 in Europa. Mit dem vorgelegten Haushaltsentwurf kann Deutschland seine Entwicklungshilfequote von derzeit 0,37 Prozent des Bruttonationaleinkommens nicht wie versprochen steigern“, sagte Peter Mucke, Geschäftsführender Vorstand von terre des hommes.

Hans-Joachim Preuß, Generalsekretär der Welthungerhilfe betont: „Angesichts der gegenwärtigen Welternährungskrise und dem Anstieg der Hungernden weltweit muss Deutschland seine internationalen Verpflichtungen erfüllen. Die Bundesregierung muss ihre Hausaufgaben machen und eine solide Finanzierung für diese Herausforderungen finden.“

Seit 15 Jahren veröffentlichen die Deutsche Welthungerhilfe und terre des hommes den Bericht „Die Wirklichkeit der Entwicklungshilfe“ als kritische Analyse der offiziellen deutschen Entwicklungspolitik. Der Bericht skizziert quantitative und qualitative Aspekte deutscher öffentlicher Leistungen vor dem Hintergrund der entwicklungspolitischen Ansprüche und Zielsetzungen der Bundesregierung unter Einbeziehung des internationalen Rahmens. Schwerpunkt der Betrachtungen ist die Frage nach der Umsetzung der UN- Milleniumsziele und hierbei offenbart die aktuelle Analyse 2006/ 2007 insgesamt zu wenig Licht und zu viel Schatten.

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Webtipp: >> Die Wirklichkeit der Entwicklungshilfe – aktueller Bericht 2006/ 2007

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